Veranstaltungen

Die Veranstaltungen der Gesellschaft für Ökologie und Abfallwirtschaft - Schutzverband gegen Umweltkriminalität richten sich in erster Linie an ihre Mitglieder.

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Vortrag Finanzpolizei am 2.Dezember 2019

Mit der am 1. Juli 2020 in Kraft tretenden Reform der Finanzverwaltung (Finanz-Organisationsreformgesetz) soll auch die Betrugsbekämpfung intensiviert werden. Die Gesellschaft für Ökologie und Abfallwirtschaft, die ja den Namenszusatz Schutzverband gegen Umweltkriminalität trägt, begrüßt diese positive Entwicklung, denn Abgabenbetrug ist ebenso wie illegale Entsorgung oder Nicht-Beachtung umweltrelevanter Vorschriften eine gewaltige Wettbewerbsverzerrung zu Lasten der ehrlichen Unternehmen.
Um über die, für die Entsorgungsbranche wichtigen Neuerungen zu informieren laden wir zu einem Vortrag von Hofrat Mag. Michael Aigner ein. Dabei wird der Leiter der Finanzpolizei der Region Ost auch über allgemeine Themen, wie Aufgaben, Rechte und Pflichten der Finanzpolizei referieren.
Die Veranstaltung findet am Montag, 2. Dezember 2019, ab 15 Uhr, in den Räumlichkeiten der Anwaltssozietät Draskovits Unger, Amerlingstraße 19, 1060 Wien, statt. Bereits ab 14:15 Uhr steht ein Mittagsbuffet zur Verfügung.

Vortrag AWG-Rechtsbereinigungsnovelle am 4. November 2019, 15 Uhr

Mit der noch rasch vor der Sommerpause vom Parlament beschlossenen Rechtsbereinigungsnovelle 2019 wurde nicht nur das Verbot von Kunststofftragetaschen verankert, sondern auch das überregulierte Abfallrecht etwas vereinfacht. So sehr das zu begrüßen ist, wird vom Gesetzgeber damit aber auch teilweise in das bisherige Gefüge der Abfallwirtschaft eingegriffen. Um über die, für die Branche wichtigen Neuerungen zu informieren, lädt die Gesellschaft für Ökologie und Abfallwirtschaft zu einem Vortrag von Mag. David Suchanek von Niederhuber & Partner einladen. Der Jurist ist ausgewiesener Kenner der Materie, seine Anwaltssozietät war wesentlich am Entstehen der Novelle beteiligt. Die Veranstaltung findet am Montag, 4. November 2019 ab 15.00 Uhr, in den Räumlichkeiten der Niederhuber & Partner Rechtsanwälte GmbH, Reisnerstraße 53, 1030 Wien, statt.

Nach Vortrag und Diskussion lädt die Gesellschaft für Ökologie und Abfallwirtschaft zu Abendessen und Erfahrungsaustausch ins Salm-Bräu ein.

Erörterung der AWG-Rechtsbereinigungsnovelle 2019 am 29. April 2019, 15 Uhr

Die Gesellschaft für Ökologie und Abfallwirtschaft beabsichtigt eine Stellungennahme zur AWG-Rechtsbereinigungsnovelle 2019 abzugeben. Bei der Besprechung wollen wir die Auswirktungen auf die Tätigkeit der Vereinsmitglieder erörtern.

Die Veranstlatung findet am Montag, 29.4.2019, um 15 Uhr, in den Räumlichkeiten der Rechtsanwaltssozietät Draskovits Unger, Amerlingstraße 19, 1060 Wien (gegenüber der U3-Station Neubaugasse) statt.

Diskussion Berufsrecht und Marktzugang am 20. März 2019, 14:30 Uhr

Im Rahmen der von der Bundesregierung bereits 2017 angekündigten Verwaltungsvereinfachung ist geplant, die Voraussetzungen für das Sammeln und Behandeln von Abfällen zu erleichtern. So soll unter anderem der § 24a AWG umgestaltet werden und das Erfordernis eines Zwischenlagers als Voraussetzung für das Sammeln nicht gefährlicher Abfälle fallen.

Die Liberalisierung stößt aber nicht nur auf Zustimmung. Kann in Zukunft jeder Kehrdienst oder Entrümpler unbeschränkt Entsorgungsdienstleitungen anbieten? Wird es dadurch zu Qualitätsverlusten kommen? Die Gesellschaft für Ökologie und Abfallwirtschaft veranstaltet daher am 20. März 2019 eine Diskussion über Fragen des Berufsrechts und des Marktzugangs. Die Sicherung der Qualität in der Abfallwirtschaft ist uns dabei ebenso wichtig wie die geplante Entschärfung des § 24a AWG oder die Frage wer in Zukunft als Abfallersterzeuger gelten soll. Bis jetzt haben Sektionschef DI Christian Holzer (BMNT), DI Martin Car (BRV), DI Walter Scharf (ÖWAV) und Mag. Daisy Kroker (VOEB) ihr Kommen zugesagt.

Die Diskussion findet am Mittwoch, den 20. März 2019, ab 14:30 Uhr in den Räumlichkeiten der Anwaltssozietät Draskovits Unger, Amerlingstraße 19, 1060 Wien (gegenüber der U3-Station Neubaugasse) statt. Bereits ab 13:30 Uhr lädt der Verein zu einem Mittagsbuffet.


DI Christian Holzer (BMNT)	DI Walter Scharf (ÖWAV)	Mag. Daisy Kroker (VOEB)	DI Alois Fürnkranz (GÖA und VOEB)	DI Mag. Thomas Kasper (GÖA und BRV)	Ing. Gerhard Schauerhuber (GÖA und WKO)	DI Martin Car (BRV)

Generalversammlung am 24. Jänner 2019 um 16:00 Uhr

Neujahrsempfang am am 24. Jänner 2019 um 18:00 Uhr
	Ort: Restaurant Felmayer Neukettenhoferstraße 2-8 2320 Schwechat

Ganslessen am 15. November 2018, um 18 Uhr

Ort: Restaurant Felmayer, Neukettenhofer Straße 2-8, 2320 Schwechat

Besprechung Abfallsammlung und – behandlung ohne AWG-Berechtigung am 11.10.2018, 15 Uhr

Allgemeine Informationen über das Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, da immer mehr Unternehmen Abfälle ohne die notwendigen Genehmigungen sammeln und der Verbleib oft ungeklärt ist.

Ort: Restaurant Felmayer, Neukettenhofer Straße 2-8, 2320 Schwechat

Vortragende: Rechtsanwalt Mag. Martin Unger, Vereinssekretär Roman Rusy

Jour fixe mit Mag. Martin Unger und Mag. Peter Hössl am 7. Mai 2018 um 14 Uhr

Thema:

Zusammenfassung:

Ort:

Judikatur zu AWG und Recycling-BaustoffVO

Zahl und Umfang der, für die Abfallwirtschaft relevanten, gesetzlichen Vorschriften nehmen laufend zu. Dazu ein plakatives Beispiel: Der Kodex des Umweltrechts hatte 1994 eine Dicke von 3,4 cm, 2004 waren es 4,4 cm, 2009 dann 5 cm und 2016 bereits 5,4 cm.

Die Vollzugsbehörden konzentrieren sich auf große und mittlere Unternehmen. Ob aus Mangel an qualifiziertem Personal oder Bequemlichkeit, sei dahingestellt. Kleine Firmen bleiben oft unterhalb des Radars der Behörden und verzerren den Markt.

Die österreichische Eigenart, dass etwas nicht so heiß gegessen, wie gekocht wird, gilt in der Abfallwirtschaft nicht mehr. Die Rechtsprechung ist restriktiv geworden. Die vorgeworfenen Tatbestände sind schnell erfüllt, auch wenn die Auswirkungen der Tat gering sind. Spezialität des Abfallrechtes ist, dass auch unbedeutende Verwaltungsübertretungen oder lässliche Formmängel durch Anwendung des ALSAG steuerliche Folgen nach sich ziehen können, die nicht selten die Existenz der Unternehmen bedrohen.

DRASKOVITS UNGER Rechtsanwälte GmbH
Amerlingstraße 19
1060 Wien

Vortragende:

Hössl Unger

Mag. Peter Hössl und Mag. Martin Unger

Unterlagen zur Veranstaltung am 7.5.2018

Neujahrsempfang am 18. Jänner 2018 um 18:00 Uhr

Ort:   Restaurant Felmayer
          Neukettenhoferstraße 2-8
          2320 Schwechat

Workshop am 16. November 2017 um 14:30 Uhr
Thema:	EU-Verordnung zur Einführung des Gefährlichkeitskriteriums HP 14 „ökotoxisch“
Ort:	ABW Abbruch-, Boden- und Wasserreinigungsges.m.b.H. Ailecgasse 38 1110 Wien
Vortragende:	DI Dr. Jutta Kraus
	Sachverständige, Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, Abteilung V/6 „Abfallvermeidung, -verwertung und -beurteilung“; aktueller Tätigkeitsbereich: Verwertung von Baurestmassen und Aushubmaterialien, Abfallbeurteilung, Abfallzuordnung, Abfallausstufung, nationale und europäische Abfallnormung
Workshop-Inhalte:	Der Anhang III der EU-Abfallrahmenrichtlinie 2008/98/EG legt die gefahrenrelevanten Eigenschaften von Abfällen fest. Jetzt gibt es dazu eine wichtige Ergänzung. Die am 8. Juni 2017 veröffentlichte EU-Verordnung 2017/997 des Rates definiert nun das Gefährlichkeitskriteriums HP 14 „ökotoxisch“. Bewertet werden bei diesem Kriterium ozonschädigende und wassergefährdende Stoffe. Die neue Rechtsvorschrift ist ab 5. Juli 2018 auch in Österreich unmittelbar anzuwenden. Betroffen davon sind alle Unternehmen, bei denen Abfälle mit gefährlichen Eigenschaften anfallen können sowie Unternehmen, die Einstufungen von Abfällen vornehmen. Ab diesem Zeitpunkt muss dann bei Abfällen erforderlichenfalls die gefahrenrelevante Eigenschaft HP 14 geprüft werden. Im Workshop sollen die EU-Verordnung 2017/997 zur Beurteilung des neuen Gefährlichkeitskriteriums HP 14 „ökotoxisch“ vorgestellt und die möglichen Auswirkungen auf die Branche diskutiert werden.
Unterlagen zur Veranstaltung am 16.11.2017 Workshop am 11. September 2017 um 14:30 Uhr
Themen:	Recycling-BaustoffVO Entwurf des Bundes-Abfallwirtschaftsplans 2017
Ort:	ABW Abbruch-, Boden- und Wasserreinigungsges.m.b.H. Ailecgasse 38 1110 Wien
Vortragender:	DI Roland Starke Sachbearbeiter im Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, Abteilung V/6 „Abfallvermeidung, -verwertung und –beurteilung“, Schwerpunktthemen Verwertung, Untersuchung und Deponierung von mineralischen Baurestmassen und Aushubmaterialien; u. a. Mitarbeit an der Deponieverordnung 2008 (insbesondere Abfalluntersuchungsverfahren), Erarbeitung der Novelle 2014 zur Deponieverordnung 2008, Überarbeitung der Verwertungsvorgaben zur Verwertung von Bodenaushubmaterialien im Zuge der Erstellung des Bundes-Abfallwirtschaftsplans 2011 und 2017 und Mitarbeit an der „Recycling-Baustoffverordnung 2015“
Workshop-Inhalte:	Recycling-BaustoffVO: Rückbau Auslegung §10a (Verwertung vor Ort) Qualität von Materialien zur Substratherstellung Entwurf des Bundes-Abfallwirtschaftsplans 2017: Rekultivierung/Untergrundverfüllung Herstellung von Recycling-Baustoffen aus nicht verunreinigtem Bodenaushubmaterial Umgang mit verunreinigtem Aushubmaterial Kleinmengenregelung Sonderregelung Bachsedimente/Geschieberäumgut

PowerPoint-Präsentation zur Veranstaltung am 11.9.2017